Spahn kündigt Umbau der gematik an

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ist unzufrieden mit der Arbeit der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte. Das wird nicht ohne Konsequenzen bleiben, machte er heute beim Fraktionskongress „Zukunft E-Health – Chancen für die digitale Gesundheitsversorgung“ der Unionsfraktion im Bundestag unmissverständlich deutlich.

Auf dem Reformplan für das kommende Jahr stehe „ohne Frage die Struktur der gematik“. „Die gematik kann aus meiner Sicht nicht so bleiben, wie sie ist“, sagte Spahn. Er kritisierte, dass es derzeit offenbar möglich sei, dass einzelne Entscheider im System der gematik wichtige Entscheidungen grundsätzlicher Art aufhalten könnten.

Diese Tage habe die gematik dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) 1.200 Seiten zu Standards vorgelegt, sagte der Minister. Das sei „nicht unbedingt das, was ich erwartet hätte“, so Spahn. Aber offensichtlich führe die bestehende Struktur der gematik dazu, dass Entscheidungen nicht immer nur sachgerecht, sondern auch verzögert als Kompromiss erfolgten. Konkrete Details nannte er nicht. Spahn dürfte sich bei seinen Äußerungen allerdings auf die Spezifikationen der gematik für die elektronische Patientenaktebeziehen, die dem BMG im Dezember vorgelegt werden sollten.

Spahn kündigte als weitere Themen für das kommende Jahr an, sich um die Zulassung von Apps als Medizinprodukte, telemedizinische Anwendungen sowie die Fragen der Datennutzung und Datenspende zu kümmern. Dem Minister zufolge liegen Datenschätze in Deutschland noch zu sehr ungenutzt herum. Die Daten müsse man für die Versorgungsforschung nutzbar machen, sagte er. Dafür könne eine einfache Art der Datenspende möglich sein. Dafür wolle man einen Rahmen setzen.

zum Thema

Die Junge Gruppe, die heute zum Fraktionskongress ein zweiseitiges Papier zum Thema E-Health in Deutschland vorlegte, begrüßte die Ankündigungen von Spahn. „Die smarte Datenverarbeitung bietet enormes Potenzial für ein effizienteres und nachhaltigeres Gesundheitssystem“, sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Mark Hauptmann.

Versicherte und Patienten sollten die Möglichkeit erhalten, ihre eigenen Daten anonymisiert und pseudonymisiert für Forschungszwecke spenden zu können. Die elektronische Patientenakte sowie das elektronische Rezept sollten zeitnah eingeführt werden, wünscht sich die Junge Gruppe zudem.