Handy könnte neue Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte werden

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) sucht als Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) nach einer einfachen Lösung für das Handy. Die Karte sei nicht die attraktivste Lösung für Patienten, um Zugang zu ihren Gesund­heitsdaten zu bekommen, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Denn die wünschen sich einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten“ – nach Überzeugung des Ministers am liebsten per Handy. „Das sollten wir ermöglichen“, sagte er.

Bis zur parlamentarischen Sommerpause will Spahn Vorschläge für den weiteren Umgang mit der eGK vorlegen. Er erwarte von allen Beteiligten, im nächsten Schritt die elektronische Patientenakte voranzutreiben, sagte er. Es gehe um „lebensnahe und nicht um technikverliebte Lösungen“. 

Spahn hatte schon vergangene Woche deutlich gemacht, dass er die derzeitigen Pläne für nicht praktikabel hält. Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktop-Computern als alleinige, vorgeschriebene Login-Variante sei aus seiner Sicht nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschten, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Minister fordert stattdessen, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit dem Bürgerportal zu koordinieren, das die Bundesregierung derzeit plant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Spahn erst kürzlich ausdrücklich freie Hand gelassen, die eGK abzuschaffen oder zu reformieren. Kritisch hatte sich auch Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) geäußert. Sie riet dazu, die Arbeit an der eGK einzustellen. In anderen Ländern würden die Daten über Arztbehandlungen und Laborwerte längst in nationalen Digital-Archiven gespeichert, sagte Bär dem Tagesspiegel. Nun stelle sich, sagte Bär, „die gleiche Frage wie beim Berliner Flughafen BER: Schießt man gutem Geld noch viel Schlechtes hinterher. Oder macht man was Gescheites?“

Die eGK sollte bereits vor Jahren viel mehr können als bisher, etwa Doppelunter­suchungen und Fehlmedikation vermeiden. Bis heute ist es aber nicht gelungen, sie als Instrument zum sicheren Austausch von Patientendaten etwa zwischen Ärzten zu etablieren. Die Entwicklung hat bisher rund eine Milliarde Euro gekostet.

KBV fordert Klarstellung

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verlangte heute Klarheit über die Konsequenzen der Äußerungen aus der Politik. Diese hätten die niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten verunsichert. Es stelle sich die Frage, ob geltende Gesetze nicht mehr gelten, sagte KBV-Chef Andreas Gassen. Zwar habe Spahn mittlerweile verschiedentlich erklärt, dass in jedem Falle ein sicheres Netz gebraucht werde, an dem alle Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken angeschlossen seien.

„Nach diesem öffentlichen Hin und Her: Wir brauchen eine verbindliche Aussage des Ministers, ob das derzeit geltende Gesetz Bestand haben wird, oder ob es geändert werden soll“, sagte Gassen. Er zeigte sich offen für neue digitale Anwendungen, die für Ärzte und Patienten nutzbringend sind und beispielsweise via App funktionieren.