Spahn will Digitalisierung zu einem Schwerpunkt machen

Die Digitalisierung soll zu einem von drei Schwerpunkten in der Arbeit des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) werden. Das hat der neue Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) heute bei der offziellen Amtsübernahme von seinem Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) betont.

Mit dem E-Health-Gesetz seien erste wichtige Schritte erfolgt, aber die Digitalisierung müsse dringend weiter ausgebaut werden, sagte Spahn. Es passiere „so wahnsinnig viel“ in dem Bereich, dass es richtig sei, einen stärkeren Fokus auf dieses Politikfeld zu legen. Er regte an, einmal im Quartal Start-ups ins BMG einzuladen, „um ein Gefühl dafür zu bekommen, was sich dort alles bewegt“.

Wartezeiten ein Aspekt

Als weiteres großes Thema bezeichnete Spahn die ambulante Versorgung. Das große Aufregerthema sei dabei, wie schnell gesetzlich Versicherte einen Termin beim Arzt erhielten. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Pflege, vor allem die Situation und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. Spahn betonte aber auch, dass viele weitere kleinere Themen in der Gesundheitspolitik wichtig seien.

Der neue Minister ermunterte die Mitarbeiter im BMG heute dazu, mit ihm die an­stehenden Themen gemeinsam umzusetzen und kritisch zu diskutieren. „Was ich brauche, sind kontroverse Debatten“, sagte Spahn. Diese müsse man nicht öffentlich führen, sondern intern. Wichtig sei für ihn, andere Argumente zu kennen, um abwägen zu können.

Sein Vorgänger Gröhe machte vor den Mitarbeitern des Hauses unter großem Beifall deutlich, dass ihm der Abschied nicht leicht falle. Der 57-Jährige, der das Ressort in der vergangenen Legislaturperiode leitete, scheidet aus der Bundesregierung aus. Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes könnte er neuer stellvertretender Fraktions­vorsitzender der Unionsfraktion werden. Er könnte damit Sabine Weiss nachfolgen, die neue Parlamentarische Staatssekretärin im BMG ist.

Der Personalratsvorsitzende des BMG, Hans-Josef Marx, erinnerte Spahn heute an die Vorhaben der neuen Großen Koalition, die sachgrundlose Befristung von Arbeits­verhältnissen zur Ausnahme zu machen. Er forderte Spahn dazu auf, sich beim nächsten Personalhaushalt für mehr Stellen einzusetzen, damit sachgrundlose Befristungen auch im BMG „zur Ausnahme“ werden. So könnten die derzeit 61 befristet Beschäftigten im BMG „eine sichere Zukunftsperspektive“ bekommen.